Recht auf Stadt!?

[Ninas Ex]

Da ich gerade einen Artikel zu dem Thema schreibe und mich schon länger damit auseinander setze, würde mich eure Meinung dazu interessieren: Die meisten von uns leben, so vermute ich, in einer mehr oder weniger grossen Stadt, manche wahrscheinlich sogar in einer Metropole. Spielt das für euch eine Rolle, also befasst ihr euch damit, was es heisst, Bewohner/in einer Stadt zu sein? Damit hängen ja verschiedene Fragen zusammen: Nehme ich als Bewohner/in meiner Stadt Veränderungen in meinem Umfeld wahr? Bin ich mit allem einverstanden, was in meiner Stadt so passiert? Möchte ich, dass die Stadtregierung dafür zuständig ist und bleibt, was sich in der Stadt verändert oder wünsche ich mir, dass ich als Bewohner/in gefragt werde, selbst mitbestimmen kann und bei der Gestaltung der Stadt einen Beitrag leiste? Finde ich es richtig, dass meine Stadt wie ein Unternehmen geführt wird oder wünsche ich mir, dass der öffentliche Raum mehr daran orientiert sein soll, welche Bedürfnisse die Bewohner/innen haben? Was soll im öffentlichen Raum passieren, wie soll er genutzt werden und kann ich zB mit der Debatte um das "Recht auf Stadt" etwas anfangen?

Der Artikel, an dem ich gerade arbeite, handelt von einem relativ grossen Gelände, fast ein eigener Stadtteil, in Wien, auf dem früher Infrastruktur für die städtische Energieversorgung betrieben wurde und das jetzt stillgelegt ist. Die Stadt Wien möchte dort nun Industrie ansiedeln. Es regiert in Wien eine Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen. Die haben in ihrer Regierungsvereinbarung festgeschrieben, dass sie die Partizipation der Bevölkerung fördern wollen und den öffentlichen Raum zB auch für die kulturelle Nutzung und nicht nur zur wirtschaftlichen Verwertung zur Verfügung stellen wollen. Problematisch ist, dass die Planung für das erwähnte Gelände relativ geschlossen und eben gerade nicht mit breiter öffentlicher Beteiligung stattfindet - also ein Widerspruch zur Regierungserklärung. Es gibt nun ein paar Leute, die meinen, dass das nicht okay ist und sie wünschen sich, dass die Planung viel offener sein soll und sie haben verschiedene Ideen und Vorschläge, wie man das Gelände anders nutzen kann. Das zeigt, dass der städtische Raum also recht umstritten ist. Kennt ihr solche Konflikte auch aus eurer Stadt? Und fühlt ihr euch davon betroffen und wenn ja, wie verhaltet ihr euch im Falle, dass es in eurer Stadt Konflikte gibt?

[DrDeath]

Naja. Nachdem ich gebürtiger Wiener bin werd ich nicht vielmehr Beispiele liefern können als du evtl bereits kennst:

Ich würd mal den Straßenbau (immer) heranziehen. zB die Planung der durchquerung der Lobau richtung Schwechat oder den geplanten Schnitt durch die Au.

Ich bin leidenschaftlicher Fahrradfahrer. Fahre fast alle meine Wege mim Rad und dennoch bin ich nicht damit einverstanden was die Grünen Planen. GSD ist die Pfeilgasse nicht umgesetzt worden. Die vielen Radständer finde ich immer noch als frotzelei sondergleichen. Man kann RADständer doch ohne Probleme auf der Straße /beim Gebäude montieren ohne schon sehr rare Parkplätze wegzunehemn, die ohnehin schon teuer (Parkpickerl Neu, Parkpickerl, Parkschein) genug sind.

Ich finde den Bürgern sollte das Zepter aber NICHT in die Hand gedrückt werden, ich finde aber die Bürger sollten vielmehr eingebunden werden (Umfragen, Abstimmungen). Der derzeitige Zugang einer Verwaltungstätigkeit fließt ja nur den nächsten Nachbarn zu. Andere, eventuell passiv betroffene, werden nicht gefragt.

Hast du mit bekommen, dass die Mariahilferstraße komplett AUtofrei gemacht werden sollte? - Lächerlich wie ich finde.

Ich nehme viele Änderungen was das Fahrradfahren geht in wien wahr. ich habe bereits 2 mal mit dem Radfahrbeauftragten in WIen in Kontakt gestanden, leider keine Änderung(en) erreicht. Einer allein ist viel zu Schwach, aber den Grünen kann ich mich auch nicht anschließen um mehr Rückhalt zu erhalten.

Lg

[Ninas Ex]

Das finde ich jetzt interessant, dass du dir als Radfahrer solche Gedanken über die Probleme der Autofahrer machst. Also ich muss sagen: ich WÜRDE gerne alle meine Wege in Wien mit dem Fahrrad zurücklegen, aber ich TRAUE mich einfach nicht. Ich finde den Autoverkehr in Wien unglaublich nervig und zum Teil einfach nur gefährlich. Es gibt hier viel zu wenige Radwege und der Individualverkehr hat leider immer noch eindeutig Vorrang vor dem öffentlichen Verkehr. Ich bin also im wesentlichen darauf angewiesen, den öffentlichen Verkehr zu nutzen, Fahrrad ist mir zu gefährlich und PKW finde ich in der Stadt unnötig und gesundheits-/umweltfeindlich. Daher kannst du dir denken, dass es mir persönlich herzlich egal ist, wenn die Parkflächen eingeschränkt werden, im Gegenteil, ich finde jede Maßnahme gut, die den PKW-Verkehr in der Stadt einschränkt.

Und bezüglich Bürgerbeteiligung: Das Problem bei Befragungen ist, dass die Stadt meistens erst sehr spät aktiv wird. Das heisst, die Bürger/innen werden erst dann befragt, wenn die Zeit schon drängt. Dann bleibt meistens nicht genug Zeit, um sich intensiv mit einem Thema zu befassen. Außerdem laufen Befragungen in der Regel auf "Ja/Nein"-Entscheidungen hinaus, also ein nicht gerade sehr differenzierter Zugang. Oft kann man ein komplexes Problem in der Stadt nicht einfach auf "Ja, ich bin dafür" oder "Nein, ich bin dagegen" herunterbrechen, weil viele Dinge eben komplex sind und manchmal spricht sowohl etwas dafür als auch dagegen und dann ist es problematisch, eine Entscheidung von den Bürger/innen zu erzwingen. Ich finde, Bürgerbeteiligung kann ruhig auch mehr bedeuten als nur die Bürger/innen zu befragen. Letztlich ist das auch ein Teil von (gelebter) Demokratie: nämlich dass die Bürger/innen sich dort engagieren und aktiv werden, wo es sie unmittelbar betrifft. Ein Problem in der Stadt oder im Stadtteil betrifft mich direkter als eine Parlamentswahl oder irgendein anderes nationales Ereignis.

[BENDET]

In Deutschland greift gerade die Unsitte der Fahrrad-Schutzstreifen um sich, so auch in meinem Wohnort. Unsitte deswegen, weil die Fahrrad-Schutzstreifen eigentlich nur dazu dienen Fahrradfreundlichkeit auf bestehenden Straßen vorzugauckeln, statt tatsächlich Fahrradwegen für Fahrradfaher zu schaffen. Ein wichtiger Punkt, warum ich diese Schutzstreifen als Unsitte erachte ist einfach, dass den Autofahrern zur Errichtung selbiger Streifen Platz weggenommen wird, den sie für zugiges Vorankommen benötigen und teilweise die erforderliche Mindestbreite einer reinen Autofahrbahn nicht mehr gegeben ist. Die Konsequenz ist, dass die Autofahrer natürlich auf die Fahrradschutzstreifen ausweichen, besonders in kritischen Situationen. Meiner Meinung trägt das nicht gerade zur Sicherheit der Fahrradfahrer bei und auch die Autofahrer werden meiner Meinung unnötig gegängelt. Ich leben derzeit dazu noch in einem "Ort", wo es eh Strategie zu sein scheint jede Gelegenheit der Verkehrsbehinderung für Autofahrer zu Nutzen (Anlegen von Parkplätzen auf Hauptverkehrsstraßen, so dass immer nur eine Richtung fahren kann, künstliche Fahrbahnverengungen, ...). Das permanente "ausgebremst werden" erzeugt meiner Meinung nur Frust unter den Autofahrern und führt dazu, dass diese nur noch aggressiver unterwegs sind. Dazu kommt, dass durch die Maßnahmen, die Verkehrsübersichtlichkeit nicht gerade erhöht wird.

Ich bin viel als Fahrradfahrer unterwegs und rege mich jedesmal darüber auf, denn gerade als Fahrradfahrer wünsche ich mir einen zügig fließenden Straßenverkehr, um die Lücken nutzen zu können und nicht ewig warten zu müssen, bis ein Auto vorbei ist, um die nachfolgende Lücke nutzen zu können vom aggressiv anspurtenden nächsten Fahrer beseitigt wird. Das ist einfach unnötig. Da fragt man sich schon stellenweise, ob die Planer überhaupt jemals vor Ort waren oder einfach nur ein politisch gewolltes Soll erfüllen.

[DrDeath]

In Deutschland greift gerade die Unsitte der Fahrrad-Schutzstreifen um sich, so auch in meinem Wohnort. Unsitte deswegen, weil die Fahrrad-Schutzstreifen eigentlich nur dazu dienen Fahrradfreundlichkeit auf bestehenden Straßen vorzugauckeln, statt tatsächlich Fahrradwegen für Fahrradfaher zu schaffen. Ein wichtiger Punkt, warum ich diese Schutzstreifen als Unsitte erachte ist einfach, dass den Autofahrern zur Errichtung selbiger Streifen Platz weggenommen wird, den sie für zugiges Vorankommen benötigen und teilweise die erforderliche Mindestbreite einer reinen Autofahrbahn nicht mehr gegeben ist. Die Konsequenz ist, dass die Autofahrer natürlich auf die Fahrradschutzstreifen ausweichen, besonders in kritischen Situationen. Meiner Meinung trägt das nicht gerade zur Sicherheit der Fahrradfahrer bei und auch die Autofahrer werden meiner Meinung unnötig gegängelt. Ich leben derzeit dazu noch in einem "Ort", wo es eh Strategie zu sein scheint jede Gelegenheit der Verkehrsbehinderung für Autofahrer zu Nutzen (Anlegen von Parkplätzen auf Hauptverkehrsstraßen, so dass immer nur eine Richtung fahren kann, künstliche Fahrbahnverengungen, ...). Das permanente "ausgebremst werden" erzeugt meiner Meinung nur Frust unter den Autofahrern und führt dazu, dass diese nur noch aggressiver unterwegs sind. Dazu kommt, dass durch die Maßnahmen, die Verkehrsübersichtlichkeit nicht gerade erhöht wird.

Ich bin viel als Fahrradfahrer unterwegs und rege mich jedesmal darüber auf, denn gerade als Fahrradfahrer wünsche ich mir einen zügig fließenden Straßenverkehr, um die Lücken nutzen zu können und nicht ewig warten zu müssen, bis ein Auto vorbei ist, um die nachfolgende Lücke nutzen zu können vom aggressiv anspurtenden nächsten Fahrer beseitigt wird. Das ist einfach unnötig. Da fragt man sich schon stellenweise, ob die Planer überhaupt jemals vor Ort waren oder einfach nur ein politisch gewolltes Soll erfüllen.

Ich glaube ich muss mal mit der Helmkamera durch wien Radln hier ist die unsitte gang und gebe. sowie so ein streifen GEGNE und MIT der Fahrbahn und DAZWISCHEN eingepfercht das auto!

Ich bin gefeilt gegen Angst vor autos im Alltagsverkehr. Lag bereits 2 mal auf ner Motorhaube, 1 mal in die Seite eines BMWS gekraft und 2 mal mit Inline Skates auf ner Windschutzscheibe.

http://www.wien.gv.at/verkehr-stadtentw ... r-neu.html

[elfant]

Und bezüglich Bürgerbeteiligung: Das Problem bei Befragungen ist, dass die Stadt meistens erst sehr spät aktiv wird. Das heisst, die Bürger/innen werden erst dann befragt, wenn die Zeit schon drängt. .... Letztlich ist das auch ein Teil von (gelebter) Demokratie: nämlich dass die Bürger/innen sich dort engagieren und aktiv werden, wo es sie unmittelbar betrifft. Ein Problem in der Stadt oder im Stadtteil betrifft mich direkter als eine Parlamentswahl oder irgendein anderes nationales Ereignis.

Da liegt meiner Ansicht nach auch das Problem, nur sehe ich es anders. Die Stadt wendet sich erst spät an den Bürger, weil der Bürger nicht aktiv wurde. "Gelebte Demokratie" heißt für mich für mich nämlich auch aktiv an den Findungsprozessen teilzunehmen, die Protokolle der Ratssitzung zu lesen / überfliegen und so weiter, um seine Interessen (wahrscheinlicher) oder die Interessen der Allgemeinheit (idealerweise) wahrzunehmen. Stattdessen scheinen die meisten Bürger zu erwarten, daß man sich an sie wendet, nur hat ein gewähltes Parlament in der parlamtarischen Demokratie dazu keinen Grund mehr, weil der Bürger einen Handlungsauftrag mit der Wahl einen Handlungsauftrag vergab.
Stuttgard 21 wäre so ein Fall. Die Planungen dazu laufen seit über 20 Jahren und zum Baubeginn fällt plötzlich einer relevanten Masse auf, daß sie dagegen ist.

Nun gibt es natürlich auch in der Politik immer wieder Fälle, wo sich eine Partei, anders verhält als gedacht, Kompromisse eingehen muß oder einfach saudämlich entscheidet, aber große Entscheidungen werden wahrscheinlich auch in Österreich nicht über das Knie gebrochen.

[DrDeath]

Das Problem ist doch, dass Ich erst Dinge erfahren, die evtl schon bewilligt sind, oder im Bau sind. Ich würde mich ja gerne damit befassen, nur sagt mir dann die Verwaltung "ist schon beschlossen". Wie soll der gemeine Bürger denn die Dinge erfahren die hinter verschlossenen Türen verhandelt werden?

[Ninas Ex]

Ich finde, der Einwand von DrDeath ist berechtigt. Elfant, du hast ein Idealbild von Demokratie, das ich eigentlich mit dir teile, aber ich denke, du übersiehst, dass es in der Realität oft nicht so läuft. Eben wie DrDeath sagt, viele Planungsprozesse in der Stadt sind sehr undurchschaubar und nicht transparent für die Bürger/innen. Dazu kommt noch das Problem der Ressourcen: Die meisten Menschen sind die meiste Zeit beschäftigt mit Arbeiten und Familie. Da bleibt oft wenig Zeit, um sich intensiv mit Problemen der Stadtpolitik auch noch zu befassen. Klar wäre es besser, wenn die Bürger/innen von selbst aktiv werden für ihre Bedürfnisse und Interessen in der Stadt, aber damit das überhaupt möglich wird, müsste man auch zB über Themen wie Arbeitszeitverkürzung und Entlastung der Familien reden.

[elfant]

Das Problem ist doch, dass Ich erst Dinge erfahren, die evtl schon bewilligt sind, oder im Bau sind. Ich würde mich ja gerne damit befassen, nur sagt mir dann die Verwaltung "ist schon beschlossen". Wie soll der gemeine Bürger denn die Dinge erfahren die hinter verschlossenen Türen verhandelt werden?

Gibt es in Österreich kein öffentliches einsehbares Sitzungsprotokoll? Keine Tagesordnung in der Lokalzeitung?
Ich rede wohlgemerkt von größeren Projekten, welche man nicht in einer Sitzung abhandeln kann. Für den Kleinkram müßte man sich schon selbst zu den Sitzungen bemühen, aber möchtest Du stattdessen lieber bei jedem Kleinkram wie einer Erhöhung der Hundesteuer befragt werden´und mit den Gegner dann das für und wider in einer allgemeinen Diskussion erörtern?

Elfant, du hast ein Idealbild von Demokratie, das ich eigentlich mit dir teile, aber ich denke, du übersiehst, dass es in der Realität oft nicht so läuft.

Ich habe das Bild, welches ich versuche zu leben. Lese ich die ganzen öffentlichen Sitzungsprotokolle? Nein! Ich sehe mir die Themen an und überfliege die interessanten Inhalte. Wenn ich der Meinung bin meinen Senf dazugeben zu müssen, kann ich jenen in Schriftform abgeben.
Meine Position dazu kann man mit einer alten Phrase recht gut zusammenfassen: "Es ist immer dasselbe: eingeräumte Rechte sind auferlegte Pflichten."

[DrDeath]

Das Problem ist doch, dass Ich erst Dinge erfahren, die evtl schon bewilligt sind, oder im Bau sind. Ich würde mich ja gerne damit befassen, nur sagt mir dann die Verwaltung "ist schon beschlossen". Wie soll der gemeine Bürger denn die Dinge erfahren die hinter verschlossenen Türen verhandelt werden?

Gibt es in Österreich kein öffentliches einsehbares Sitzungsprotokoll? Keine Tagesordnung in der Lokalzeitung?
Ich rede wohlgemerkt von größeren Projekten, welche man nicht in einer Sitzung abhandeln kann. Für den Kleinkram müßte man sich schon selbst zu den Sitzungen bemühen, aber möchtest Du stattdessen lieber bei jedem Kleinkram wie einer Erhöhung der Hundesteuer befragt werden´und mit den Gegner dann das für und wider in einer allgemeinen Diskussion erörtern?

Elfant, du hast ein Idealbild von Demokratie, das ich eigentlich mit dir teile, aber ich denke, du übersiehst, dass es in der Realität oft nicht so läuft.

Ich habe das Bild, welches ich versuche zu leben. Lese ich die ganzen öffentlichen Sitzungsprotokolle? Nein! Ich sehe mir die Themen an und überfliege die interessanten Inhalte. Wenn ich der Meinung bin meinen Senf dazugeben zu müssen, kann ich jenen in Schriftform abgeben.
Meine Position dazu kann man mit einer alten Phrase recht gut zusammenfassen: "Es ist immer dasselbe: eingeräumte Rechte sind auferlegte Pflichten."

Ich würde nicht sagen, dass sie mich fragen wegen der erhöhung der hundesteuer, aber eventuell wegen der Einführung? Derzeit wird Wien wohl eine ganzheitliche Parkzone. Ich weiß noch garnicht ob ich das gut oder schlecht finden soll. Für aufs Auto angewiesene wirds auf jedenfall nervig bzw werdn die Geschäfte die keinen Kundenparkplatz haben ziemlich draufzahlen.

Ich bin für mehr mitbestimmung, mehr mediation in Verhandlungen und wesentlich mehr ausschreibungen. Nicht verpflichtend, aber dennoch wäre es doch nett wenn man gefragt wird. Und sei es dass man sich in eine Liste eintragen kann die das alles Via Email regelt, damit die Post(gebühren) nicht strapaziert werden

[stundenglas]

Also ich weiß das hier in der Gemeinde oder im Rathaus eigentlich jede Woche in teilweisen öffentlichen oder geschlossen Sitzungen über viele Belange debattiere wird. Der Lokalteil einer Zeitung greift dies dann auf und diverse Politiker twittern aktuell auch darüber.

In wie Fern sich die Bürger dann beteiligen ist unterschiedlich. Im besten Fall gehört man einer Partei an, oder trifft diese Parteimitglieder in einem Kaffee um seinen Standpunkt zu verdeutlichen. Wirklich netzaktiv ist meine Gemeinde auch nicht da hier viel zu viele eben zu alt sind um digital Aktiv zu sein. Viele haben aber auch einen Blog, diskutieren in Städte- oder Parteinahen Foren über unterschiedliche Themen.

So manches mal empfinde ich das als interessant und folge auch Aktiv einer Diskussion. Doch ist es mir unter dem Strich oft zu anstrengend. Ich möchte nicht falsch verstanden werden, Politik ist nicht immer ein Sumpf von Korruption oder von verschiedenen Personen die nur ihre Interessen durchsetzen möchten und mit einem Geldkoffer daneben stehen. Doch und das meine ich jetzt gar nicht wertend. Sieht der ein oder andere verschiedene Dinge nicht im Gesamtbild. Da kann ein Straßenfest schon mal dazu führen das die Geschäfte besseren Umsatz machen, genauso kann eine Veränderung der Parkplatzsituation oder die Verschiebung einer Bushalte-Stelle dazu führen das eine Straße ruhiger wird. Für mich ist das oft zu Stressig, ich bin lieber für positive Dinge die eine Gemeinschaft wenig kosten aber viel bewirken und die Lebensqualität erhöhen.

Werden bei euch, für oder gegen diverse Projekte denn keine Unterschriften gesammelt?

Zum Thema Fahrradwege: Ich bin eigentlich für die Idee z.B. in NRW einen Fahrrad-Schnellweg zu bauen. Also eine Rad-Verknüpfung zwischen Großstädten ohne Ampeln, Kreuzungen und Fußgängern. Doch die Kosten sind exorbitant. Toll fand ich auch die Idee in London z.B. einen Rad-Skyway zu planen auch wenn dafür die Ausfahrten recht unterschiedlich ausfallen können. Besonders mit Elektro-Unterstützung könnte ich mir Vorstellen größere Strecken wie 20-40 Km zurückzulegen um von Köln nach Düsseldorf zu Radeln wenn man bequem, also Windgeschützt, Einspurig und ohne diese 10km/h Radler gefahren werden kann.

So ein Skyway ist natürlich viel zu teuer, aber mit der Entsprechenden Aussicht macht das Radeln bestimmt mehr Spaß.

In der Stadt oder im Rathaus entscheiden doch Menschen zu verschiedenen Themen und es steht jedem Frei ihnen einen Brief zu schreiben oder dergleichen.. kommt aber immer darauf an wie sehr man sich für die Politik interessiert und wie viele Menschen an den Abstimmungen beteiligt sind. Beispielsweise sind verschiedene Jungpolitiker-Organisationen oft noch einfach zu Erreichen. Bei dreißig oder mehr Mitgliedern wird es natürlich schwerer in einen Diskurs zu treten. Aber ich habe eigentlich nicht das Gefühl das Politik so "verschossen" ist wie man vielleicht noch vor oder nach der Schule vermutet.

[Cohen]

Das Problem ist doch, dass Ich erst Dinge erfahren, die evtl schon bewilligt sind, oder im Bau sind. Ich würde mich ja gerne damit befassen, nur sagt mir dann die Verwaltung "ist schon beschlossen".

"Ihr Planet ist einer von denen, die gesprengt werden müssen. Es gibt keinen Grund, dermaßen überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen haben 50 ihrer Erdenjahre in ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Wenn Sie sich nicht um ihre ureigensten Angelegenheiten kümmern, ist das wirklich ihr Problem!"

[DrDeath]

Das Problem ist doch, dass Ich erst Dinge erfahren, die evtl schon bewilligt sind, oder im Bau sind. Ich würde mich ja gerne damit befassen, nur sagt mir dann die Verwaltung "ist schon beschlossen".

"Ihr Planet ist einer von denen, die gesprengt werden müssen. Es gibt keinen Grund, dermaßen überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen haben 50 ihrer Erdenjahre in ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Wenn Sie sich nicht um ihre ureigensten Angelegenheiten kümmern, ist das wirklich ihr Problem!"

Ich hoff die Stadt Wien baut keinen Hyperraum expressway durch meine Wohnung

[MajinChibi]

Ist nicht auch die ungefilterte Masse an Informationen ein Problem?

Sicherlich könnte man sich über vieles informieren, aber man kann doch die ganzen Beschlüsse usw nicht random durchfiltern, bis man mal auf die Planung eines Industriegebiets in der Nachbarschaft stösst.

Oder stelle ich mir das falsch vor?

Erschwerend kommt hinzu, dass meist nicht nur der Beschluss schon steht, sondern bereits bindende Verträge unterschrieben wurden, welche irgendeiner grossen Firma den Auftrag zusagt.
Womit an so einem Punkt das "Eingreifen" des Volkes zusätzlich quasi unmöglich gemacht wird. (etwas polemisch ausgedrückt, ist auch sicherlich nicht immer so, aber ich denke man weiss was gemeint ist)

Sowas wird dann auch ehr hinter verschlossenen Türen gemacht, wäre ja ehr lästig wenn offen liegen würde, welche Firma aus welchen Gründen den "Zuschlag" für einen Auftrag erhalten hat...