Westerwelle dagegen attestiert der Professor einen "neudeutschen Wilhelminismus", der sich vor allem in der Enthaltung bei der Libyen-Resolution des Uno-Sicherheitsrats gezeigt habe.
Wer entscheidet sowas eigentlich, der Minister oder die Kanzlerin? Die großen Themen bzw. der grobe Fahrplan werden in den Koalitionsverhandlungen bestimmt, aber wer entscheidet über was in der aktuellen Tagespolitik?
Ich habe immer gedacht, dass die Kanzlerin vorgibt, was gemacht wird; so wie der Chef einer Firma den Abteilungsleitern Aufträge zur Umsetzung seiner Vision gibt .
Diese sogenannte "Richtlinienkompetenz" ist letztlich wertlos. Würde die Kanzlerin stets nur ihre Vorstellungen im Alleingang umsetzen wollen, dürften ihr schnell die erforderlichen Mehrheiten zur Umsetzung abhanden kommen. Von daher muss sie stets darum bemüht sein, Unterstützer in der eigenen Partei und beim Koalitionpartner mit einzubinden.
Im Grunde sind die Ämter in gewisser Weise Handpuppen oder Symbole. Die Kanzlerin hat formell gesehen Macht, doch dahinter sitzen Gremien der Regierungsparteien, die den Fahrplan sozusagen festlegen, den Angie dann als Bundeskanzlerin nach Außen und Innen Kommuniziert. Würde sie machen, was sie nach ihrer Macht tun könnte, wäre sie schnell weg vom Fenster.
Eine Regierung ist an sich "nur" eine Exekutive, wärend die eigentlichen Beschlüsse von der Legestative gefasst werden. Die Schwierigkeit liegt natürlich darin das ein Mitglied der Regierung also keine Aussagen treffen kann, bevor die beiden Kammern nicht zugestimmt haben. Deswegen sind zum Beispiel Kanzler und Stellvertreter oft gleichzetig Parteivorsitzende ihrer Parteien.
Doch selbst als Lichtgestalten der Parteien benötigen sie in der Regel immer noch der Zustimmung von Teilen der Opposition, sprich zu müssen Händel eingehen, Versprechungen machen, sich mit Abstrichen anfreunden, können dadurch Wahlversprechungen nicht erfüllen und so weiter, um ihre Pläne im Ansatz verwirklichen zu können.
Zum Dank schimpft dann der Wähler "verräterisches Pack", die Opposition zeigt auf welche ihrer Wahlversprechen sie erfüllen konnte und die Unfähigkeit der Regierung zum Kompromiss / das Scheitern der Wahlversprechen Regierung und einzelne Minister tanzen aus der Reihe. Der / Die Kanzler/in ist natürlich im Zweifel am allem persönlich Schuld... Mir persönlich wäre das Gehalt eines Regierungsvorsitzenden deutlich zu niedrig
Worte sind die mächtigste Droge, welche die Menschheit benutzt. - Joseph Rudyard Kipling (1865 - 1936)
Bitte nicht für geistig normal ansehen. Entweder versuche ich gerade humorvoll zu sein oder der Hammer hat wieder einmal den Dachstuhl beschädigt.
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