Grappa11 hat geschrieben:Da hat sich ja eine überaus interessante Ausgangslage für die Regierungsbildung ergeben. Linkspartei im Landtag, CDU doch stärkste Fraktion. Jetzt gibt es eigentlich nur drei Möglichkeiten, vier, wenn man Neuwahlen mitzählt
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Ja, das war ein spannender Abend und das Finale habe ich hier beim Tippen verpasst. Es besteht wohl noch eine Möglichkeit: Große Koalition ohne Koch und ohne Ypsilanti. Aber auch eher unwahrscheinlich.
Für mich sieht es so aus, als würde sich bald etwas ändern müssen, damit die Politik nicht in eine Sackgasse gerät. Dort, wo die Mehrheit nicht für Schwarz/Gelb reicht, wird Rot/Grün wohl ohne Linkspartei wahrscheinlich auch nicht umsetzbar sein. Welche Optionen gibt es?
1) Große Koalition
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Sackgasse (siehe Bundesregierung)
2) Rot/Grün, linkstolerierte Minderheit
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Sackgasse (ich kann mir nicht vorstellen, dass eine solche Regierung viel Handlungsspielraum hätte)
3) Ampel
4) Jamaika
5) Rot/Rot/Grün
Ich denke, 3-5 sollten mal diskutiert werden.
3) wird von der FDP vehement blockiert. Im Grunde würde ich die Koalition mal am liebsten sehen. Die FDP meint, sie käme dann nicht zum Zug. Faktisch kommt sie das unter einer CDU-Regierung aber auch nicht.
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Früher hat es doch auch mit Rot/Gelb geklappt... Wie auch immer, solange Westerwelle das Sagen hat, wird es wohl auf jeden Fall Utopie bleiben.
4) halte ich fast für realistischer als 3). Könnte den Grünen schaden und wäre auch nicht das, was ich mir wünschen würde, aber einen Versuch wäre es vielleicht wert.
5) würde der SPD wahrscheinlich das Genick brechen. Auch wenn es teilweise so aussieht, als wolle die Wählerschaft im Endeffekt eine linke Regierung, glaube ich nicht, dass sie die Linke an der Macht wollen. In dem Fall würden sicherlich einige Wähler von der SPD zur CDU abwandern. Sicherlich ist auch dies, sowie der gekränkte Stolz, ein guter Grund, warum die SPD dieses Bündnis so ablehnt. In Bundesländern wie Berlin, wo die Linke einen ordentlichen Rückhalt hat und die Wählerschaft anders gesinnt ist, mag es klappen, aber nicht auf Bundesebene.
Interessant ist es aber auf jeden Fall, die Linke ist eine interessante Karte, die im Moment mehr in der Hand hat, als sie eigentlich (gemessen an Wählerstimmen) wert ist.
edit: Ich wollte den Beitrag gerade noch an meinen vorherigen anknüpfen, aber ich könnte diesen nicht mehr löschen, also verzeiht mir den Doppelpost.
„Es müsste immer Musik da sein, bei allem was du machst. Und wenn's so richtig Scheiße ist, dann ist wenigstens noch die Musik da. Und an der Stelle, wo's am allerschönsten ist, da müsste die Platte springen und du hörst immer nur diesen einen Moment.“ (Floyd, Absolute Giganten)